Günther Lanier, Ouagadougou, 11.11.2020 (Einleitung und Übersetzung), Cristiano d’Orsi (Artikel)
Das Wiederaufflammen des Bürgerkrieges zwischen FRELIMO und RENAMO[1] in den 2010er Jahren scheint Maputo mit Mühe und Not[2] eingedämmt zu haben[3]. Doch sonst sind die Nachrichten, die aus Mosambik zu uns dringen, alles andere als rosig. Seit sie an der Macht ist, hat die FRELIMO ihren revolutionären Elan verloren[4], so nimmt es nicht wunder, dass das weitgehend auf dem Primärsektor basierende Wirtschaftswachstum nur selten der Bevölkerungsmehrheit zugutekommt.
Sind sie einmal an der Macht, so genügen Befreiungsbewegungen selten den hehren Prinzipien, für die sie einst in den Kampf gezogen sind – das ist im südlichen Afrika, scheint es, die Regel.
Korruption, Misswirtschaft, Schmuggel[5] haben um sich gegriffen. Ein Höhepunkt wurde 2015 erreicht, als die Regierung über drei parastaatliche Unternehmen[6] insgeheim im Ausland knapp 2 Mrd. US-Dollar Schulden aufnahm, überwiegend für Militärisches – Mittel, die in den offiziellen Statistiken nicht aufschienen und die großteils spurlos versickerten. Nachdem das 2016 bekannt wurde, sperrten Mosambiks Gläubiger dem Land die Geldzuflüsse, trieben es an den Rand der Zahlungsunfähigkeit. In den staatlichen Krankenhäusern gab es 2018 z.B. keine Medikamente, in den Entbindungsstationen keine Handschuhe mehr[7]. Der damalige Finanzminister, Manuel Chang, der involviert gewesen sein dürfte[8], sitzt seit Dezember 2018 in einem südafrikanischen Gefängnis, während sich die USA und Mosambik um seine Auslieferung streiten[9].
Im März 2019 suchte dann der Zyklon Idai das Land heim. Die Bilanz war verheerend: Mindestens 600, vielleicht weit über 1.000 Tote, über 1.500 Verletzte, über 100.000 Häuser wurden zerstört, mehr noch beschädigt, auf über 700.000 ha ging die Ernte ganz oder teilweise verloren, die Sachschäden waren immens, insgesamt sollen an die 2 Millionen MosambikanerInnen betroffen gewesen sein[10].
Kurz darauf, im April 2019, hinterließ der Zyklon Kenneth eine Spur der Verwüstung – hatte Idai vor allem das mittlere Mosambik und die Stadt Beira (Provinz Sofala) betroffen, so war nun der hohe Norden des Landes[11] an der Reihe. Auf 3,2 Mrd USD schätzte die mosambikanische Regierung die Schäden der beiden Wirbelstürme – im Mai 2019 wurden auf einer internationalen Konferenz 1,2 Mrd USD an Hilfen zugesagt[12].
Und zu alledem kommt jetzt[13] in der Provinz Cabo Delgado in Mosambiks äußerstem Norden noch der Terror von “Al Shabaab“. Anfangs glaubten wir ja unseren Ohren oder Augen nicht trauen zu dürfen – ein islamistischer Aufstand im südlichen Afrika? Doch das hat sich in der Zwischenzeit gründlich geändert. Am vorgestrigen Montag erst berichtete BBC von einer Massenköpfung. Im Dorf Muatide war offensichtlich ein Fußballfeld zum Hinrichtungsgelände umfunktioniert worden. Insgesamt seien in den Bezirken Miudumbe und Macomia innert dreier Tage über 50 Menschen geköpft worden[14].
Zu diesen Al Shabaab, die mit den somalischen nichts zu tun haben, übersetze ich heute einen The Conversation-Artikel von Cristiano d’Orsi von der University of Johannesburg, der am 8. November 2020 unter dem Titel “Catalogue of failures behind growing humanitarian crisis in northern Mozambique“ erschienen ist – das Original findet sich unter https://theconversation.com/catalogue-of-failures-behind-growing-humanitarian-crisis-in-northern-mozambique-149343.
Herzlichen Dank, Cristiano, für die Erlaubnis, ihn zu übersetzen!
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Verzeichnis der Misserfolge der sich verschlimmernden humanitären Krise in Mosambiks Norden
Cristiano d’Orsi, The Conversation 8.11.2020[16]
Cabo Delgado, die nördlichste Provinz Mosambiks, steht seit drei Jahren unter Angriff. Ausgelöst wurde die Gewalt 2017, als bewaffnete Männer einen Polizeiposten angriffen, dabei einen Polizisten töteten und einen weiteren lebensgefährlich verletzten. Ortsansässige bezeichneten die Angreifer als “Al Shabaab“ und stellten somit den Bezug zum Islam her.
2020 ist die Gewalt sprunghaft angestiegen. Im August haben mit dem Islamischen Staat liierte Kämpfer die strategisch bedeutende Hafenstadt der Provinz eingenommen. Ihr Nährboden sind lokale Missstände und Beschwerden.
Diese Attacken in Cabo Delgado haben den Verlust von Menschenleben verursacht und auch die Infrastruktur, die schon unter dem Zyklon Kenneth 2019 schwer gelitten hatte, stark beschädigt. Nach Regierungsangaben wurden fast 35.000 Häuser teilweise oder ganz zerstört. Die Betroffenen suchen nun in anderen Provinzen Unterschlupf.
Die Angriffe haben auch zu Behinderungen der Unterstützung derer geführt, die ihrer am meisten bedürfen, insbesondere Ältere, Frauen und Kinder. Vorigen Monat hat Mosambiks Innenminister Amade Miquidade die Attacken als “Verbrechen gegen die Menschheit“ bezeichnet.
Die Entstehung dieses gewalttätigen Extremismus ist komplex. Mosambik ist in vielerlei Hinsicht ein fragiler Staat. Die Provinz Cabo Delgado im Speziellen ist als “un-regiertes Gebiet“ gekennzeichnet worden.
Es ist Mosambiks ärmste Provinz, die Arbeitslosigkeit ist hoch, die Verteilung des Reichtums äußerst ungleich. Das Gebiet ist reich an Erdölvorkommen, Erdgasfeldern und Edelsteinen. Aber seine BewohnerInnen haben davon nicht profitiert.
Seit 2017 haben die Aufständischen in Cabo Delgados nördlichen und zentralen Bezirken über 600 Attacken verübt, unter den über 2.000 Toten waren mehr als 60% ZivilistInnen.
Das hat die Zahl der Binnenflüchtlinge in die Höhe getrieben – Ende September waren es über 300.000, ungefähr 13% aller EinwohnerInnen Cabo Delgados. Ein weiteres Ansteigen der Zahlen könnte bald eine Krise bewirken.
Im Umgang mit der Notlage hapert es an vielem.
Die mosambikanische Regierung hat sich als unfähig erwiesen, offen über die Krise zu reden und den Betroffenen zu helfen. Sie wehrt sich dagegen, dass aktuelle Zahlen von Binnenflüchtlingen veröffentlicht werden, weil sie fürchtet, dass der Ruf der Provinz beschädigt wird, von der die wirtschaftliche Zukunft des Landes abhängt[17].
Der Mangel an Information vonseiten der Regierung hat dazu beigetragen, Verwirrung zu stiften. Noch dazu hält Maputo an einer militärischen Strategie fest, die von Verstößen gegen Menschenrechte gekennzeichnet ist. Ein Beispiel dafür war die Verhaftung von JournalistInnen, die in der Gegend arbeiteten.
Einer der ärgsten Fehler der Regierung war zweifellos, die Aufständischen über lange Zeit Mocímboa da Praia[18] besetzen zu lassen. Es wurde leicht für Al Shabaab, neue Mitglieder zu rekrutieren.
Ihrerseits haben sich humanitäre Agenturen auf Hilfe nach den Wirbelstürmen konzentriert. Und Afrikas regionale Institutionen haben sich als der Lage nicht gewachsen erwiesen. Die Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC)[19] hat sich der Herausforderung nicht gestellt und die Afrikanische Union hat es nicht geschafft, sich zu organisieren. Zumindest theoretisch wären diese beiden verpflichtet zu helfen.
Zwar hat die SADC im Mai 2020 den Aufstand als eine Bedrohung der gesamten Region anerkannt, es ist jedoch weder zu einer regionalen noch zu einer internationalen Intervention gekommen.
Massive Fluchtbewegungen
Bis Ende 2019 wies die mosambikanische Regierung ihre BürgerInnen an, trotz der wiederholten Angriffe in ihren Dörfern zu bleiben. Denjenigen, die die Flucht ergriffen, wurde angeordnet, zurückzukehren, begleitet von dem Versprechen, zu ihrem Schutz Militär abzustellen. Die offizielle Haltung verzögerte das Mobilisieren internationaler Hilfe und das Einrichten von Beherbergungszentren für Binnenflüchtlinge.
Bis September 2020 überquerten circa 1.000 Flüchtlinge die tansanische Grenze. Das hat die internationale Gemeinschaft verstärkt auf die möglichen Auswirkungen auf die gesamte Region aufmerksam gemacht.
Cabo Delgado ist derzeit die Provinz mit der zweithöchsten Zahl von Covid-19-Fällen in Mosambik. So bergen die Fluchtbewegungen das Potenzial, die Verbreitung des Virus auch über die Grenzen zu beschleunigen.
Ebenfalls im September bat Mosambik die Europäische Union um Hilfe bei der Ausbildung seiner Streitkräfte für den Kampf gegen die Aufständischen und ersuchte auch um medizinische Ausrüstung und humanitäre Hilfe für die Opfer des Konflikts.
Im Oktober legten 127 Boote mit über 7.400 Flüchtlingen[20] in der im Süden der Provinz gelegenen Hauptstadt Pemba an. Sie waren vor der Gewalt und dem Mangel an Sicherheit geflohen.
Die massiven Fluchtbewegungen sind für die Regierung mittlerweile zu einer Angelegenheit größter Sorge geworden. Binnenflüchtlinge – vor allem Frauen und Kinder – sind erheblicher Missbrauchsgefahr ausgesetzt.
Allgemein reichen Lebensmittel und Unterkünfte nicht aus, auch wenn sich die MitarbeiterInnen humanitärer Organisationen bemühen, die zunehmenden Bedürfnisse adäquat zu befriedigen, was zudem unter den geltenden Covid-19-Beschränkungen geschehen muss.
Beistand und Verpflichtungen
Mozambique hat 15 der 19 internationalen Konventionen und Protokolle gegen Terrorismus, die 1999er Konvention der Afrikanischen Union zur Vorbeugung und zum Bekämpfen von Terrorismus und das 2004er Protokoll der Afrikanischen Union zum Terrorismus unterzeichnet. Auf deren Basis ist Maputo berechtigt, von der Internationalen Gemeinschaft in terrorverursachten Krisenzeiten Beistand zu verlangen.
Die Afrikanische Union (AU) hat die Krise erstmals im Februar 2020 anerkannt. Sie verkündete ihre Bereitschaft, Mosambik zu unterstützen, konnte aber aufgrund des Subsidiaritätsprinzips, das für die Beziehungen der AU zu den regionalen afrikanischen Institutionen gilt, nicht vor der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) aktiv werden.
Mehrere Instrumente der SADC, zu deren Gründungsmitgliedern Mosambik gehört, verpflichten diese, Mosambik in der Auseinandersetzung mit Terroristen und Aufständischen beizustehen.
Bei einem Gipfel der Regionalorganisation im Mai 2020 konnten sich die TeilnehmerInnen aber nicht einigen, welche Rolle sie spielen könnten.
Humanitäre Hilfe
Mosambik ist in arger Not. SADC und AU sollten dringend eine koordinierte Vorgangsweise für die Krise entwickeln und in die Tat umsetzen.
Ihrerseits muss die mosambikanische Regierung in humanitären Belangen für die Binnenflüchtlinge die Führung übernehmen. Zur Unterstützung der lokalen Behörden beim Registrieren der Flüchtlinge und ihrer psychosozialen Unterstützung ist die Entsendung professioneller multisektorieller Teams erforderlich.
Während die Regierung Land für die Ansiedlung der Binnenflüchtlinge bereitstellt, sollte sie auch mehr Beherbergungszentren für diejenigen errichten, die bei Gastfamilien untergekommen sind. Denn die Berichte von Spannungen zwischen Flüchtlingen und Gastfamilien mehren sich.
Jenseits der Lebensmittel gilt es, den Zugang zu adäquaten Unterkünften und anderen Notwendigkeiten sicherzustellen, um vor allem die Verletzlichsten keinem Risiko auszusetzen.
Mosambik hat die Konvention der Afrikanischen Union zum Schutz und Beistand von Binnenflüchtlingen in Afrika unterzeichnet. So ist die Regierung verpflichtet, dafür zu sorgen, dass die Sicherheitskräfte aufhören, die Rechte der Flüchtlinge zu verletzen. Auch muss sie sich darum kümmern, dass die in Pemba ankommenden Flüchtlinge mit Würde behandelt werden.
Darüber hinaus müssen die Vereinten Nationen die Regierung weiterhin in humanitären Angelegenheiten unterstützen, um den Schutz der Binnenflüchtlinge sicherzustellen.
Endnoten:
[1] 1976-92.
[2] Offenbar haben die Leute an der Macht der RENAMO sehr wenig Zugeständnisse gemacht. Waren es zu wenig, als dass der Frieden halten könnte? Das muss sich erweisen. Die Saat einer abermaligen Fortsetzung des Bürgerkriegs scheint jedenfalls gesät.
[3] Ab 2013 flammte der Konflikt vor allem in Zentralmosambik immer wieder auf, die RENAMO kündigte das Friedensabkommen von 1992. Nach mehrjährigen Verhandlungen unterzeichneten Präsident Nyusi und der RENAMO-Vorsitzende Momade am 6.8.2019 in Maputo ein neues Friedensabkommen.
[4] Siehe dazu auch Günther Lanier, Mosambik leistet wieder Widerstand. BäuerInnen gegen Landraub, Radio Afrika TV 21.11.2018, http://alexisnshimyimanan5.sg-host.com/2018/11/21/mosambik-leistet-wieder-widerstand/.
[5] Die Verflechtungen zwischen Schmuggel und Terrorismus siehe Joseph Hanlon, How Mozambique’s smuggling barons nurtured jihadists, BBC 2.6.2018, https://www.bbc.com/news/world-africa-44320531.
[6] Proindicus, Ematun, MAM – alle im maritimen Bereich tätig.
[7] Siehe Antonio Cascais, Schuldenkrise in Mosambik: Wer zahlt die Zeche? Deutsche Welle 16.8.2018, https://www.dw.com/de/schuldenkrise-in-mosambik-wer-zahlt-die-zeche/a-45092916
[8] Drei Credit Suisse-Banker haben sich vor einem US-Gericht in dieser Sache der Bestechung und des Betrugs für schuldig bekannt.
[9] Erst gestern tauchte der Langzeit-Finanzminister (2005-15) wieder in einem BBC-Artikel auf. Siehe Russell Padmore, Tussle over ex-Mozambique minister accused of fraud, BBC Africa Live 10.11.2020 um 14:19.
[10] Die Zahlen stammen aus International Organization for Migration (IOM), Mozambique Cyclone Idai Response. Situation Report Nr.3 vom 4.-8.4.2019. Laut ebd. sollen sich die Schäden an Häusern, Infrastruktur und Landwirtschaft auf 773 Mio. USD belaufen haben, Quelle ist eine von der Weltbank in Auftrag gegebene schnelle Schätzung (“rapid remote assessment“) – solche Zahlen sind immer mit großer Vorsicht zu behandeln; https://reliefweb.int/sites/reliefweb.int/files/resources/IOM%20Mozambique-%20Cyclone%20Idai%20Response%20sitrep%203-%2004-08%20April%202019-final-compressed.pdf.
[11] Dem Artikel vorangestellt findet sich ein Foto der Wälder des Ancuba-Bezirks in der Provinz Cabo Delgado, Foto Ton Rulkens 22.4.2011, leicht überarbeitet GL, https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Cabo_Delgado_-_forest_(5648900308).jpg.
[12] Siehe UN News vom 31.5.2019 (https://news.un.org/en/story/2019/05/1039611) bzw. 2.6.2019 (https://news.un.org/en/story/2019/06/1039651).
[13] Begonnen hat es laut Joseph Hanlon, a.a.O., 2015 zaghaft, mit Kleinstgrüppchen.
[14] Mary Harper, More than 50 beheaded by Mozambican Islamists, BBC Africa Live 9.11.2020 um 14h14. Am 10.11.2020 um 11h20 setzte BBC unter dem Titel “Mass beheadings during three days of violence in northern Mozambique” mit einem 3’08”-Interview zu dem Thema nach. Darin berichtet der namenlose Interviewte, dass es den Terroristen – die sich teils als Soldaten verkleiden – darum geht, Angst zu säen. So könnten sie Kontrolle ausüben.
[15] Mosambiks Provinzen. Karte erstellt von NordNordWest am 12.11.2018, leicht überarbeitet GL. https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Mozambique,_administrative_divisions_-_de_-_colored_2018.svg.
[16] Für das Original siehe https://theconversation.com/catalogue-of-failures-behind-growing-humanitarian-crisis-in-northern-mozambique-149343. Übersetzung GL.
[17] Wegen der erwähnten Erdöl- und Erdgasvorkommen, deren Ausbeutung gerade vorbereitet wird. GL.
[18] Hafenstadt weniger als 100 km von der tansanischen Grenze entfernt. GL.
[19] Southern African Development Community/SADC.
[20] Als Quelle verweist Cristiano d’Orsi hier auf United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (OCHA), Mozambique. Flash Update No.1: Arrival of displaced people in Pemba, 23.10.2020. Ich habe mir erlaubt, seine Zahlen nachzubessern: Im Artikel erwähnt er nur die an einem einzigen Tag, dem 22.10.2020 in 24 Booten angekommenen 2.700 Binnenflüchtlinge. Siehe https://reliefweb.int/sites/reliefweb.int/files/resources/ROSEA_20201023_Mozambique_CaboDelgado_FlashUpdate%231.pdf
[21] Straße nach Mocímboa da Praia (auf dem grünen Schild am linken Straßenrand steht “Bezirk Mocímboa da Praia“), Foto Amâncio Miguel/VOA 2020, https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Road_to_Moc%C3%ADmboa_da_Praia,_Mozambique,_VOA.jpg?uselang=de.
